Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) mit Kundeninformation
Kamile Zaleskyte
Kuhturmstr. 26
04177 Leipzig
§ 1 Geltungsbereich:
Für die Rechtsbeziehung zwischen Kunden/Kundin und Kamile Zaleskyte gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern nicht schriftlich andere Vereinbarungen getroffen sind. Unsere AGB können jederzeit geändert werden.
Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.
Die Verkaufsabwicklung der Online-Produkte wird über EloPage abgewickelt. Sobald Sie auf den Kaufbutton eines meiner digitalen Produkte klicken, verlassen Sie meine Webseite und werden auf unsere dafür eingerichteten individuellen EloPage – Kauf-Seite weitergeleitet. Da der Kunde über diese Plattform sein Produkt kauft und es auch darüber zur Verfügung gestellt wird, gelten auch die AGB von EloPage. Diese AGB gehen aber allen Regelungen in den AGB von EloPage vor.
§ 2 Angebote, Vertragsabschluss, Nachtragsangebote:
Meine Angebote sind freibleibend. Preise von Angebotserstellungen gelten wie im Kostenvoranschlag vermerkt. Der Vertrag kommt entweder mit der schriftlichen Beauftragung durch den Auftraggeber per Post, E-Mail oder bei mündlich erteilten Aufträgen mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch Kamile Zaleskyte zustande. Einwendungen gegen die Auftragsbestätigung sind innerhalb von drei Werktagen in schriftlicher Form anzuzeigen, ansonsten gilt der Vertrag als angenommen. Mit dem Vertragsabschluss übernimmt der/die Auftraggeber:in die Abnahmeverpflichtung. Die in der Auftragsbestätigung genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die zugrunde liegenden Leistungen und Aufwendungen unverändert bleiben. Sämtliche Preise verstehen sich netto, zzgl. Mehrwertsteuer. Kosten für Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und etwaige Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Zusätzliche, vom Auftraggeber im Zuge der Projektdurchführung geforderten Leistungen bedingen ein schriftliches Nachtragsangebot mit entsprechender Beauftragung und Bestätigung. Die zusätzlichen Leistungen werden erst nach Auftragsklarheit erbracht. Kamile Zaleskyte haftet in diesem Fall nicht für Verschiebungen im Liefertermin, wenn diese auf eine verspätete Auftragsklarheit im Bereich der Zusatzleistungen zurückzuführen ist.
§ 3 Offline Events:
Erwirbt der Kunde ein Ticket zu einem Offline-Event, gelten folgende Bestimmungen:
Bei zwingenden organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen, die nicht von dem Veranstalter zu vertreten sind, behält sich der Veranstalter das Recht vor, eine Veranstaltung abzusagen. In diesem Fall wird der Veranstalter den Kunden unverzüglich informieren sowie die Tickets auf eine Folgeveranstaltung umbuchen. Ausfallkosten, gegen die sich der Teilnehmer hätte versichern können (Ticketversicherung, Reiserücktrittskostenversicherung etc.), werden auf keinen Fall erstattet.
Im Falle höherer Gewalt oder behördlicher Absage der Veranstaltung ist eine Haftung durch den Veranstalter ausgeschlossen.
Eine Haftung für Stornierungs- oder Umbuchungsgebühren für vom Kunden gebuchte Transportmittel oder Übernachtungskosten ist ausgeschlossen.
§ 4 Stornierung:
Eine Stornierung ist nur in begründeten Ausnahmefällen auf schriftlichem Wege möglich. In diesem Fall werden die bereits begonnenen Arbeiten, Aufwendungen und Fremdkosten gemäß dem Grad ihrer Fertigstellung in Rechnung gestellt. Die Auftragsstornierung hat vom Auftraggeber schriftlich zu erfolgen.
Zur Feststellung des Stornierungszeitpunktes gilt das Empfangsdatum der Stornierung.
Das Eigentum an der halbfertigen bzw. fertigen stornierten Projekten bleibt bei Kamile Zaleskyte.
Stornierung von Tickets: Dies ist nur binnen 14 Tagen laut den gesetzlich geltendem Widerrufsrecht möglich.
Stornierung von Event Leistung:
Dies ist binnen 14 Tagen laut den gesetzlich geltendem Widerrufsrecht möglich, ohne das Kosten entstehen.
Wird eine Event Leistung nach 14 Tagen nach dem Erwerb aber 14 Tage vor dem Event oder später widerrufen, wird 100% des Preises behalten.
Wird eine Event Leistung nach 14 Tagen nach dem Erwerb aber 21 Tage oder spätestens 15 Tage vor dem Event widerrufen, wird 75% des Preises behalten.
Wird eine Event Leistung nach 14 Tagen nach dem Erwerb aber 31 Tage oder spätestens 22 Tage vor dem Event widerrufen, wird 50% des Preise behalten.
Wird eine Event Leistung nach 14 Tagen nach dem Erwerb aber 61 Tage oder spätestens 32 Tage vor dem Event widerrufen, wird vom bezahlten Preis 25%
Wird eine Event Leistung nach 14 Tagen nach dem Erwerb aber 62 Tage vor dem Event widerrufen, wird eine Pauschale von 150€ berechnet und der Rest des Preises erstattet.
Warenstorno ist nur binnen 14 Tagen laut den gesetzlich geltendem Widerrufsrecht möglich.
§ 5 Zahlungsbedingungen:
Der/die Auftraggeber:in begleicht die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt. Der Rechnungsbetrag soll auf das angegebene Bankkonto von Kamile Zaleskyte überwiesen werden. Andere Zahlungsmethoden sind, je nach Vereinbarung, möglich. Bei Erstaufträgen ist Kamile Zaleskyte berechtigt, ganz oder teilweise Vorkasse zu verlangen. Dies gilt auch bei Zweifeln an einem fristgerechten Ausgleich offener Forderungen. Bei Aufträgen mit einem hohen Fremd- oder Produktionskostenanteil ist Kamile Zaleskyte berechtigt, eine Vorauszahlung in voller oder teilweiser Höhe zu verlangen bzw. die Aufträge nicht auf eigene Verantwortung, sondern im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers zu erteilen. Kamile Zaleskyte ist berechtigt, im Projektverlauf mehrere Abschlagsrechnungen zu stellen.
Bei einem Projektbudget von über 5.000€ werden 50% des Gesamtbudgets mit Vertragsabschluss in Rechnung gestellt.
Die Verkaufsabwicklung auf der Online Kaufe-Seite wird über EloPage abgewickelt. Sobald Sie auf den Kaufbutton eines meiner digitalen Produkte klicken, verlassen Sie meine Webseite und werden auf unsere dafür eingerichteten individuellen EloPage – Kauf-Seite weitergeleitet. Da der Kunde über diese Plattform sein Produkt kauft und es auch darüber zur Verfügung gestellt wird, gelten auch die AGB von EloPage. Diese AGB gehen aber allen Regelungen in den AGB von EloPage vor.
§ 6 Zahlungsweise:
Die Zahlung hat mittels Banküberweisung zu erfolgen. Andere Zahlungsmöglichkeiten und -modalitäten sind möglich.
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
§ 7 Zahlungsverzug:
Gerät der/die Auftraggeber:in mit einer fälligen Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, ist Kamile Zaleskyte berechtigt, Vorauszahlung und sofortige Zahlungen aller offenen, auch der noch nicht fälligen zu verlangen. Desweiteren ist Kamile Zaleskyte berechtigt, noch nicht gelieferte Ware zurückzuhalten sowie die Arbeit an noch laufenden Aufträgen einzustellen.
§ 8 Liefertermine:
Liefertermine sind nur gültig, soweit sie von Kamile Zaleskyte ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Abweichungen von bestätigten Lieferterminen werden von Kamile Zaleskyte schriftlich angezeigt und begründet. Ist die Verzögerung auf den/die Auftraggeber:in zurückzuführen, gilt der nächstmögliche Liefertermin als vertraglich vereinbart. Gerät Kamile Zaleskyte ohne Einwirkung des/der Auftraggeber:s mit seinen Leistungen in Verzug, so ist Kamile Zaleskyte zunächst eine angemessene Nachfrist von 4 Wochen zu gewähren. Nach Ablauf dieser Frist kann der/die Auftraggeber:in vom Vertrag zurücktreten. Verzögert sich die Lieferung bzw. Herstellung der Ware in Folge von Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr oder anderen Fällen höherer Gewalt, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der hierdurch entstanden Verzögerungen.
§ 9 Mitwirkungspflichten des Kunden:
Der Kunde unterstützt Kamile Zaleskyte bei der Erfüllung seiner vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Materialien und Daten (nachfolgend „Inhalte“).
Vom Kunden bereitzustellende Inhalte sind in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, digitalen Standard-Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung der vom Kunden überlassenen Inhalte in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten nach den üblichen Stundensätzen von Kamile Zaleskyte.
Mitwirkungsleistungen des Kunden, die im Rahmen des Vertrages geschuldet sind, erfolgen ohne besondere Vergütung, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Kamile Zaleskyte ist nicht verpflichtet, Materialien und Inhalte, die vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, auf mögliche Rechtsverstöße hin zu überprüfen.
Der Kunde ist allein verantwortlich für seine Materialien und Inhalte und versichert, dass diese frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde stellt Kamile Zaleskyte von jeglichen Ansprüchen Dritter, die gegen Kamile Zaleskyte aufgrund der Verwendung der Materialien und/oder Inhalte des Kunden gestellt werden, auf erstes Anfordern vollumfänglich frei. Kosten und Aufwendungen, die Kamile Zaleskyte aufgrund Ansprüche Dritter aus den Materialien und/oder Inhalten des Kunden entstehen, trägt der Kunde.
§ 10 Warenversand:
Ein erforderlicher Versand der Ware erfolgt grundsätzlich auf Rechnung und Gefahr des/der Auftraggeber:s. Eine Haftung für Kamile Zaleskyte für Versandschäden besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Transport-Versicherungen werden von Kamile Zaleskyte nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Auftraggebers vorgenommen nach den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportführers. Verpackungskosten werden berechnet.
§ 11 Mängelrügen:
Der/die Auftraggeber:in hat die gelieferte Ware sowie etwa zur Korrektur übersandte Produkte in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht auf den/die Auftraggeber:in über, sofern er/sie die Ware schriftlich oder mündlich zur Produktion freigegeben hat oder veröffentlicht. Etwaige Beanstandungen müssen innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware unter Angabe vom Gründen schriftlich per Einschreiben/Rückschreiben oder E-Mail geltend gemacht werden. Handelsübliche oder geringfügige, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Form, Größe oder Farbe berechtigen nicht zu Beanstandungen. Für mangelhafte Ware leistet Kamile Zaleskyte nach ihrer Wahl Ersatz oder Gutschrift und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder der/die Auftraggeber:in kann Kamile Zaleskyte Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachweisen. Weitergehende Ansprüche des/der Auftraggeber:s bestehen nicht. Mangelhafte Ware ist innerhalb von 14 Tagen ab Auslieferung an Kamile Zaleskyte zurückzusenden, zur Vermeidung unnötiger Kosten jedoch nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die beanstandungsfreie Teillieferung für den/die Auftraggeber:in erkennbar ohne Interesse sind.
§ 12 Eigentum und Copyright:
Die Produktion (Ware) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum von Kamile Zaleskyte. Bei Zahlungseinstellung ist der/die Auftraggeber:in verpflichtet, unverzüglich eine Aufstellung über die noch vorhandenen Eigentumsvorbehalte sowie eine Aufstellung der Forderung gegenüber Drittschuldnern nebst Rechnungs- Abschriften zu übersenden. Kamile Zaleskyte steht darüber hinaus an den vom/von Auftraggeber:in angelieferten Gegenständen, insbesondere Manuskripte, Rohmaterialien usw. ein Zurückbehaltungsrecht gem. § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.
Die von Kamile Zaleskyte zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten und speziell angefertigten Betriebsgegenstände, insbesondere hergestellte Filme, Fotomaterial, Rohmaterial, Klischees, Lithographien und Datensätze bleiben, auch wenn sie gesondert in Rechnung gestellt werden, Eigentum von Kamile Zaleskyte und werden nicht ausgeliefert. Eine Schadensersatzpflicht unsererseits für die Löschung von uns erstellter Datensätze ist nicht gegeben. Das Copyright für alle Vertragserzeugnisse, Designs, Entwürfe, Compositings, Videos, Fotografien etc. (auch digitaler Art) liegt generell bei Kamile Zaleskyte. Es kann unter ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung und gegen Berechnung – hierzu zählt auch eine separate Ausweisung dieser Position auf Angebot, Auftragsbestätigung und Rechnung – an den Auftraggeber übertragen werden. Nutzungsrechte liegen bei dem/der Auftraggeber:in. Die Übertragung von Copyright für das Vertragsobjekt an den/die Auftraggeber:in berechtigt ihn/sie aber nicht, Bestandteile oder Gestaltungselemente für andere Nutzungen zu verwenden, ohne dafür die ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Auftragnehmers einzuholen. Verstöße gegen die gesetzlichen und vertraglichen vereinbarten Urheber- und Nutzungsrechte berechtigen Kamile Zaleskyte, von anderen mit dem/der Auftraggeber:in geschlossen Verträgen fristlos zurückzutreten und Schadenersatzforderungen gemäß der gültigen Rechtsprechung auf dem Rechtswege geltend zu machen. Kamile Zaleskyte kann auf den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung des/der Auftraggeber:s in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der/die Auftraggeber:in kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er/sie hieran ein überwiegendes Interesse hat. Zudem darf Kamile Zaleskyte mit allen Ertragserzeugnissen, Videos und erstellten Produkten Eigenwerbung ohne Einschränkung betreiben.
§ 12 Konkurrenzausschluß und Exklusivrechte:
Kamile Zaleskyte gewährt grundsätzlich keinen Branchen- oder Konkurrenzausschluß. Exklusivrechte an Vertragserzeugnissen können dem/der Auftraggeber:in nach Absprache und gegen Berechnung eingeräumt werden.
§ 14 Haftung:
Der/die Auftraggeber:in haftet allein für die Verletzung der Urheberrechte Dritter. Der/die Auftraggeber hat Kamile Zaleskyte von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen. Der/die Auftraggeber:in ist verantwortlich für die Einholung von Genehmigungen dritter, gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung sowie der Persönlichkeitsrechte und rechte am eigenem Bild. Kamile Zaleskyte haftet nicht für die rechtliche/wettbewerbsrechtliche Richtigkeit von inhaltlichen Bestandteilen, Produkt- oder Werbeaussagen und ist hierzu in keinem Fall zur rechtlichen Beratung befugt oder verpflichtet. Sollte vom/von Auftraggeber:in eine rechtliche Prüfung von Vertragsprodukten ausdrücklich gewünscht werden, haftet Kamile Zaleskyte für das Ergebnis der rechtlichen Prüfung nicht. Die durch die rechtliche Prüfung entstehenden Kosten gehen zu Lasten des/der Auftraggeber:s. Für eventuelle Abmahnungen Dritter gegen Kamile Zaleskyte oder rechtliche Verfügungen gegen ihre Vertragsprodukte oder deren Inhalt haftet der/die Auftraggeber:in. Der/die Auftraggeber:in stellt Kamile Zaleskyte ausdrücklich von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei. Die Beantragung und Einholung sämtlicher Genehmigungen obliegt dem/der Auftraggeber:in.
§ 15 Datenschutz:
Kamile Zaleskyte ist berechtigt, die den konkreten Auftrag betreffenden Daten elektronisch zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen.
Die Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte ist nur dann zulässig, wenn und soweit dies – etwa bei der Anmeldung von Domains oder bei Beauftragung von Subunternehmern – zur Erfüllung des Vertragszweckes zwingend erforderlich ist. In einem solchen Fall beschränkt sich die Datenweitergabe auf den zur Erfüllung der vertraglichen Aufgaben erforderlichen Umfang.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenfreie Auskunft über die bezüglich seiner Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger, die Berechtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie den Widerruf erteilter Einwilligungen und den Zweck der Datenverarbeitung. Der Verwendung der über die Person des Kunden gespeicherten Daten kann der Kunde jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall wird der Kunde gebeten, sich an die folgende E-Mailadresse zu wenden team@unpackyourmind.de oder das Verlangen per Post an Kamile Zaleskyte zu senden.
Kamile Zaleskyte weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
§ 16 Erfüllungsort und Gerichtstand:
Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden Verbindlichkeiten ist der eingetragene Sitz der Auftragnehmer. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist ausschließlich der Sitz des Auftragnehmers. Bei Auftraggebern mit Sitz im Ausland gelten die Bestimmungen des EU-Handelsrechts.
§ 17 Salvatorische Klausel:
Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Leipzig, 19. Juni 2022